Am Samstag fand der von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer initiierte »Aufstand für Frieden« in Berlin statt. In ihrem Manifest fordern sie ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine. Das neu gegründete Bündnis »Right to Resist« kritisiert das scharf und hat auf seiner Website righttoresistua.de eine Erklärung veröffentlicht, in der es die mangelnde linke Solidarität mit der Ukraine verurteilt. Die Jungle World sprach mit Mary Killian und Elza Ochir von Right to Resist.
Small Talk
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Vorwürfe sind schnell erhoben, sie sollten aber auch zutreffen. Während die Unterzeichnenden des offenen Briefes nur andeuten, welche Fälle sie problematisch finden, muss man sich den jeweiligen Fall vielmehr genau anschauen.
Disko
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Das offizielle Mahnmal für die Opfer des Terroranschlags am Breitscheidplatz verschweigt dessen politischen Hintergrund. Dies und die Zusammenarbeit offizieller Stellen mit islamistischen Gruppen kritisiert die Initiative »Berlin gegen Islamismus«.
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Das so genannte Koran-Urteil löst Empörung aus. Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts, das Hizbollah-Fahnen auf Demonstrationen erlaubt, hingegen nicht. von udo wolter
