Bei der Bundestagswahl im September treten diverse Klein- und Kleinstparteien an. Neben Profilierungssucht motiviert sie die Hoffnung, von der staatlichen Parteienfinanzierung zu profitieren.
Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
Ein breites Bündnis ruft unter dem Hashtag #unteilbar für den 13. Oktober zur Demonstration in Berlin auf. Das Bündnis, dem sich linke Gruppen sowie Künstler und Prominente angeschlossen haben, wird kritisiert, weil auch Vereine mit Verbindungen zum Islamismus unter den Unterzeichnern sind. Soll man die Demonstration deshalb boykottieren? Zwei Positionen.
Die neue »Sammlungsbewegung« von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ist kein Gegenentwurf zu AfD und Pegida, sondern deren Ausweitung in linke Milieus.
Dietmar Bartsch ist stellvertretender Vorsitzender der Fraktion »Die Linke« im Deutschen Bundestag. Mit ihm sprach die Jungle World am Montagmorgen über den Sieg von Syriza, deren Koalition mit der rechten Partei »Unabhängige Griechen« (Anel) und die Konsequenzen für die europäischen Linksparteien.
Die Begriffe »links« und »rechts« taugen oft nur sehr unzureichend, um politische Haltungen zu definieren. Das machen sich die verschiedenen Querfront-Strategien zunutze.