Beiträge von svenna triebler

2012/23 Inland Gerichtliche Entscheidung zur Funkzellenabfrage in Dresden

Überwachen und nicht Strafen

Das Amtsgericht Dresden hat die Funkzellenabfrage bei den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch im Februar 2011 für rechtens erklärt. Dasselbe Gericht hatte damals die richterliche Anordnung dazu gegeben.

2012/18 Inland Das Urteil gegen die Extremismusklausel

Im Hobbykeller des Revisionismus

Das Verwaltungsgericht Dresden hat die »Extremismusklausel« für rechtswidrig erklärt, die zu unterzeichnen das Familienministerium von Antifa-Gruppen verlangt, wenn sie staatliche Fördergelder beantragen. Das Ministerium zeigt sich davon unbeeindruckt.

2012/17 Inland Die Debatte über das Rederecht im Bundestag

Demokratie simulieren

Die Aufregung über die geplante Einschränkung des Rederechts im Bundestag war groß. Doch abweichende Meinungen werden im Parlament ohnehin fast nie geäußert.

2012/05 Inland Der Verfassungsschutz beobachtet Abgeordnete der Linkspartei

Feinde basteln leicht gemacht

Die Kritik am Verfassungsschutz wegen der Beobachtung von Abgeordneten der Linkspartei bedeutet nicht, dass dieser seinen Begriff von Linksextremismus in Frage stellen würde.

2010/49 Ausland

»Immer schön auf dem Nährboden bleiben!«

GFAJ-1 lautet der Name der Lebensform, die Forscher der Nasa im kalifornischen Mono Lake entdeckt haben. Wie die Wissenschaftler vergangene Woche mitteilten, ist das Bakterium in der Lage, hochgiftiges Arsen für seinen Stoffwechsel zu nutzen – anstelle des bisher für irdisches Leben als unverzichtbar angesehenen Phosphors. Der ungewöhnliche Bakterienstamm beantwortet exklusiv in der Jungle World einige Fragen.