Nicht den urbanen »Globalisten« gehört die Zukunft, wie Ivo Bozic
in seinem Text »Bye-bye, Westen« behauptet. Wer den Rückfall in autoritäre Politik aufhalten will, muss sich zum Westen bekennen. Eine Replik.
Gewalt gegen Polizisten soll härter geahndet werden. Die geplante Gesetzesverschärfung könnte auch friedliche Demonstranten kriminalisieren und zu absurden Urteilen führen.
Lediglich ein Viertel der Deutschen ist der Meinung, es hätte negative Auswirkungen, sollte es morgen das Internet nicht mehr geben. Diese und andere Erkenntnisse liefert die neue Studie D21-Digitalindex 2016. Die »digitale Spaltung der Gesellschaft« stehe kurz bevor, warnen die Experten.
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Am 7. Dezember soll die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Neukölln über die Errichtung eines Gedenkorts für den 2012 ermordeten Burak Bektaş abstimmen. Die Jungle World hat mit Ulrike Schmidt von der »Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak B.« gesprochen.
Der von Donald Trump angekündigte Rückzug aus der Transpazifischen Partnerschaft ist nur der Auftakt für einen handelspolitischen Rollback. Ein linkes Gegenkonzept gibt es bislang nicht.