Nicht gewürdigte Abrüstung. Am 27. Januar 2006 wurde der letzte ukrainische Langstreckenbomber vom Typ Tupolew Tu-22M demontiert
Hintergrund Die gängige linke Kritik an der Unterstützung der Ukraine ­entmündigt die Bevölkerung des Landes

Jungle+ Artikel Die blinden Flecken des Antimilitarismus

Die linke Kritik daran, die Ukraine gegen die russische Aggression zu unterstützen, entmündigt die Bevölkerung des Landes zu einem bloßen Spielball westlicher Interessen und ist gleichgültig gegen die Unterschiede in den Herrschaftsverhältnissen.
2016/32 Interview Attila Ara-Kovács im Gespräch über die Bildungs- und Kulturpolitik der rechten ungarischen Regierung

»Orbán will systematisch die Kultur zerstören«

Attila Ara-Kovács ist Publizist und politischer Analytiker. Als Mitglied der demokratischen Opposition hat er bei der Wende 1989 mitgewirkt. Während der nuller Jahre war er Diplomat. Seit 2014 ist er Mitglied der linken »Demokratischen Koalition«. 2015 wurde er Mitglied des Vorstands und außenpolitischer Sprecher der Partei.
Das von Ministerpräsident Viktor Orbán geführte Ungarn dient den europäischen rechtsextremistischen Parteien als Vorbild. Die Regierungspartei Fidesz ist – obwohl sie oft mit der Neonazipartei Jobbik gemeinsam vorgeht –weiterhin Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP), des Zusammenschlusses der konservativen Parteien in der EU. Mit Subventionen an jüdische Ins­titutionen versucht Fidesz den Antisemitismus zu kaschieren, der jedoch immer wieder propagiert wird. So wurde Ronald Lauder, Vorsitzender des jüdischen Weltkongresses, in der regierungsnahen Tageszeitung »Magyar Idök« unter der Schlagzeile »Penetrantes Parfüm« angegriffen, nachdem er Jobbik im Londoner »Observer« eine Neonazipartei genannt hatte. Damit wurde auf die Kosmetikfirma, die Lauders Mutter gegründet hatte, angespielt, jedoch auch implizit auf die in Ungarn seit ­langer Zeit verwendete Beschimpfung »stinkender Jude«. Überdies hetzt die Regierung mit einer in der EU beispiellosen Kampagne gegen Flüchtlinge und potentielle Einwanderer.

2016/32 Thema Bewaffnete einsätze der Bundeswehr im Inland sollen auch ohne Änderung des Grundgesetzes möglich werden

Die Hilfspolizei soll kommen

Die Union versucht immer offensiver, den militärischen Bundeswehreinsatz im Inneren auch ohne Änderung des Grundgesetzes zu ermöglichen.

2016/32 Thema Flucht, Terror und Panikmache. Die Flüchtlingsdebatte ist zu einer über Sicherheit geworden

Verbaler Terror

Die neu entflammte Flüchtlingsdebatte nach den Anschlägen der vergangenen Wochen hat wenig mit den aktuellen Vorkommnissen zu tun, dafür umso mehr mit Ressentiments und Ideologie.

2016/32 Ausland Unruhen in Pariser Banlieues nach dem Tod eines Festgenommenen

Tod im Gewahrsam

In Frankreich führte der mutmaßlich durch Gendarmeriebeamte verursachte Tod eines jungen Schwarzen in Polizeigewahrsam zu Unruhen und Demonstrationen in Pariser Banlieues.

2016/32 Ausland Die Reaktionen auf den »Brexit« in Griechenland. Teil fünf unserer Serie

Bleiben und hoffen

Angesichts der Rezession wächst in Griechenland die EU-Skepsis, doch die Mehrheit der Bevölkerung lehnt einen Austritt ab. Fünfter Teil einer Serie über die Reaktionen auf das britische EU-Referendum.

2016/32 Ausland Boko Haram verschärft die Hungerkrise in Nigeria

Hunger als Waffe

Im Nordosten Nigerias und den angrenzenden Regionen der Nachbarländer herrscht der Hunger. Die Jihadisten von Boko Haram greifen vermehrt Hilfslieferungen an und verschärfen die Lage.