Der Ostberliner Bezirk Lichtenberg war in der Zeit der Wiedervereinigung ein Zentrum rechtsextremer Gewalt. Antifaschistische Aktionen – und die Gentrifizierung – verdrängten die Neonazis in den folgenden Jahren langsam aus dem Kiez.
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Von rechtsterroristischen Strukturen in der Bundeswehr geht heute noch eine konkrete Gefahr aus, sagt Martina Renner, Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag und stellvertretende Parteivorsitzende. Sie ist unter anderem Obfrau im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Mit der »Jungle World« sprach sie über die neonazistischen Umtriebe in der Bundeswehr.
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Während sich Marine Le Pen und Matteo Salvini zusammentun, von Russland finanzierte Trolle Unsicherheit schüren und Stephen Bannon richtig Lust auf Europa hat, gibt es bislang kaum proeuropäische und linke Gegenentwürfe.
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Giorgi Maisuradze, Professor für Philosophie und Leiter des Instituts für Sozial- und Kulturforschung an der Staatlichen Ilia-Universität in Tiflis, im Gespräch über die Politisierung der Club- und Musikszene in Tiflis, fehlende linke Kräfte und die Rolle der Orthodoxen Kirche in der Gesellschaft.
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Für die Westbindung findet sich in Georgien eine große Mehrheit – wenn es um Politik und Wirtschaft geht. Weniger Unterstützung gibt
es für liberale Prinzipien. Doch der politische Kampf hat begonnen.
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»Integrativer Nationalismus« heißt das neue Rezept gegen den Niedergang der liberalen Demokratie. Doch das Konzept ist weder neu noch eine Wunderwaffe.
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Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge erklärt im Gespräch, warum er das bedingungslose Grundeinkommen ablehnt und warum die Demontage der Gesetzlichen Rentenversicherung vor allem junge Menschen trifft.
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