Autos
Inland US-Einfuhrzölle und Dieselfahrverbote bedrohen das Geschäft der deutschen Automobil­industrie

Mit Vollgas in den Handelskrieg

Die Vorstandsvorsitzenden der deutschen Automobilindustrie schauen mit großem Unbehagen auf die von US-Präsident Donald Trump ­angekündigten Einfuhrzölle. Mögliche bilaterale Vereinbarungen würden die EU weiter schwächen.
Ausland Der Euro wurde gerettet – bis zur nächsten Krise

Sisyphos rollt den Euro

Auf dem EU-Sondergipfel am Donnerstag vergangener Woche wurde der Euro nur bis zur nächsten Krise gerettet. Griechenland muss weiterhin sparen. Deutschland ist gegen eine Transferunion.

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Ausland Der Abhörskandal um »News of the World« weitet sich aus

Reha für den Redakteur

Der britische Premierminister David Cameron und die Medienunternehmer Rupert und James Murdoch geben an, von illegalen Aktivitäten ihrer Mitarbeiter nichts gewusst zu haben. Doch im Abhörskandal um News of the World wurden neue Fakten bekannt, die das zweifelhaft erscheinen lassen.

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Ausland Norwegen nach dem Terroranschlag

Gut gebräunt zum Massenmord

Die Anschläge in Norwegens Hauptstadt Oslo und auf der Insel Utøya durch einen christlich-fundamentalistischen Rassisten richten sich vor allem gegen die Tradition der Sommerlager der sozialdemokratischen Jugendorganisation.

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Inland Erste Auswirkungen der »Extremismusklausel« in der Sozialarbeit

Extreme Treue zahlt sich aus

Seit fast einem Jahr müssen Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, eine Demokratieerklärung unterzeichnen, wenn sie staatliche Fördergelder erhalten wollen. Nun werden erste Projekte nicht mehr unterstützt.

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Inland Eine neue Studie des DIW zur Einkommensentwicklung in Deutschland

Arm werden in zehn Jahren

In Deutschland sind innerhalb von wenigen Jahren die Realeinkommen von Geringverdienern drastisch gesunken.

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Reportage Kairo – der Kampf geht weiter

Kentucky Fried Revolution

Die ägyptische Demokratiebewegung gibt ihren Kampf nicht auf. Millionen von Menschen beteiligen sich an Demonstrationen, Tausende besetzten wieder die zen­tralen Plätze der ägyptischen Städte.
Eindrücke vom Camp der »zweiten Revo­lution« auf dem Tahrir-Platz in Kairo

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Thema Petra Pau im Gespräch über DDR, Antifaschismus, Israel und die Partei

»Da war viel Scham, aber auch Erkenntnis«

Petra Pau ist seit fünf Jahren stellvertretende Bundestagspräsidentin und seit 13 Jahren Abgeordnete zunächst der Bundestagsfraktion der PDS und jetzt der Partei »Die Linke«. Sie wurde 1963 in Ostberlin geboren. Nach ihrem Studium arbeitete sie Mitte der achtziger Jahre als Pionierleiterin und Lehrerin für Deutsch und Kunster­ziehung, bis 1990 war sie in der Abteilung Aus- und Weiterbildung des Zentralrats der FDJ tätig. Von 1992 bis 2001 war Pau Landesvorsitzende der Berliner PDS, vom Oktober 2000 bis Oktober 2002 zudem stellvertretende Parteivorsitzende. ­Petra Pau zählt zum Parteiflügel der Reformer, also zu jenen Funktionären, die sich nach der Wende im besonderen Maße für die Erneuerung der autoritären SED zu ­einer demokratisch-sozialistischen Partei eingesetzt haben. Heute gehört sie wie viele Reformer außerdem zur Gruppierung Forum Demokratischer Sozialismus (FDS), die als der Realo-Flügel der Partei gilt.

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Thema Antisemitismus bei Linken in Europa

Die antizionistische Internationale

Wer meint, die deutsche Linkspartei sei besonders antiisraelisch, sollte sich einmal die Linke weltweit anschauen. Und nicht nur in der Linken gibt es viel zu tun im Kampf gegen Antisemitismus.

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Thema Eine Verteidigung der Studie »Antisemiten als Koalitionspartner?«

Wer schweigt, stimmt zu

Fast unisono hieß es aus der Linkspartei, die Studie »Antisemiten als Koalitionspartner?« sei unwissenschaftlich. Der Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn, einer der beiden Autoren, antwortet in der ­Jungle World auf diese Kritik.

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Thema Holger Schmidt spricht im Interview über Antisemitismus bei Linken und über seinen Kreisverband

»Auch die Grünen hatten ihre Israel-Debatte«

Der Bonner Politikwissenschaftler Holger Schmidt hat sich in seinem kürzlich erschienen Buch »Antizionismus, Israelkritik und ›Judenknax‹. Antisemitismus in der deutschen Linken nach 1945« (Bouvier-Verlag) mit der Frage beschäftigt, wie speziell die radikale Linke in Deutschland eine »Israelkritik« entwickelt hat, die vom Antisemitismus kaum mehr zu unterscheiden ist. In einem kurzen Kapitel geht er auch auf die Auseinandersetzungen in der Partei »Die Linke« ein. Holger Schmidt ist seit Ende vorigen Jahres selbst Kreisvorsitzender der »Linken« in Bonn.

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Thema Benjamin Krüger im Gespräch über den BAK Shalom

»Da existiert eine Israel-Obsession«

Benjamin Krüger ist Sprecher des Bundesarbeitskreises (BAK) Shalom. Der 28jährige arbeitet als Büroleiter des Bundestags­abgeordneten Frank Tempel (»Die Linke«).

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Thema Ein kritisches Resümee des Wirkens des BAK Shalom

Shalom ohne Frieden

Gedanken über Sinn und Unsinn eines ­israelsolidarischen Arbeitskreises in der Partei »Die Linke«. Sebastian Voigt, einer der Gründer des BAK Shalom und Mitautor der Studie »Antisemiten als Koalitionspartner?«, zieht ein persönliches Resümee.

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Thema Die Beschlusslage der Partei und die wenig konsequenten Konsequenzen

Antisemiten? Gibt’s hier nicht!

Mit allerlei Beschlüssen hat die Linkspartei versucht, den Antisemitismusvorwürfen entgegenzuwirken und sich gleichzeitig einen Freibrief für die »Israel-Kritik« aus­zustellen. Noch immer dominiert die irrige Ansicht, dass linke Judenfeindlichkeit ­eigentlich gar nicht existierte.

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Thema Die Antisemitismusdebatte kommt für die Linkspartei zur denkbar ungünstigsten Zeit

Debatte zur Unzeit

Seit Mitte Mai der Aufsatz »Antisemiten als Koalitionspartner?« veröffentlicht wurde, befindet sich »Die Linke« derart in der Defensive, wie man es bei einer deutschen Oppositionspartei selten erlebt hat. Dabei steckt sie gerade mitten in zwei wichtigen Wahlkämpfen und in der entscheidenden Phase ihrer Programmdebatte.

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