Johannes Hartl

Beiträge von Johannes Hartl

2019/24 Inland Gewalt in Flüchtlingsunterkünften

»Die Nerven liegen blank«

In bayerischen »Ankerzentren« kommt es immer wieder zu Gewaltausbrüchen. Experten machen die miserablen Lebensbedingungen in den Flüchtlingsunterkünften verantwortlich.

Von Johannes Hartl

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2019/15 Inland Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern

Antisemitismus fällt aus der Statistik

In Bayern ist Antisemitismus für Jüdinnen und Juden ein »alltagsprägendes Phänomen«, stellte eine Studie fest. Doch die meisten antisemitischen Vorfälle bleiben der Öffentlichkeit unbekannt.

Von Johannes Hartl

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Antisemitismus

2019/06 Inland Die bayerische SPD kommt in Umfragen nur noch auf sechs Prozent

Pfüats euch, Sozis!

Nach ihrem Wahldebakel im Herbst bräuchte die bayerische SPD dringend ein neues Konzept. Doch Ideen sind Mangelware, ein Ausweg ist bisher nicht in Sicht.

Von Johannes Hartl

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Bayern Landtagswahlen Bayern SPD

2019/05 Inland Die Regierungsbeteiligung der Freien Wähler hat keine Mäßigung der bayerischen Asylpolitik bewirkt

Neue Koalition, alte Asylpolitik

Die bayerische Staatsregierung hält an ihrer harten Linie in der Flüchtlingspolitik fest. Die Hoffnung, die Regierungsbeteiligung der Freien Wähler werde eine Änderung bewirken, hat sich nicht erfüllt.

Von Johannes Hartl

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Bayern Flüchtlinge

2018/46 Inland Trotz des desaströsen Landtagswahlergebnisses hält die CSU an ihrer Politik fest

Ein gemäßigtes Pfia’ Gott

Die CSU hat nach ihrem miserablen Abschneiden bei der bayerischen Landtagswahl ein Regierungsbündnis mit den Freien Wählern gebildet. Der Koalitionsvertrag zeigt: Die Partei will weitermachen wie bisher.

Von Johannes Hartl

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CSU

2018/37 Inland Der CSU droht bei der bayerischen Landtagswahl ein deutlicher Stimmenverlust

Mit rechts in die Niederlage

Der CSU droht bei der bevorstehenden bayerischen Landtagswahl eine historische Niederlage. Ihre inhumane Asyl- und Flüchtlingspolitik verschreckt mittlerweile sogar langjährige Mitglieder und Wähler.

Von Johannes Hartl

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CSU Landtagswahlen Bayern Landtagswahlen

2018/13 Inland Schuldig bei Verdacht – Bayern auf dem Weg in den Überwachungsstaat

Vorbeugen bis zum Verfassungsbruch

Mit einem neuen Polizeiaufgabengesetz will die bayerische Landesregierung die Befugnisse der Beamten erheblich ausweiten. Kritiker sehen in dem Vorhaben einen weiteren Schritt zum Überwachungs- und Präventionstaat.

Von Johannes Hartl

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Polizeiaufgabengesetz Bayern

2018/10 Antifa Der bayerische Landtag prüft ein Verbot der Neonazi-Partei »Der III. Weg«

Check dein Parteienprivileg

CSU und Grüne im bayerischen Landtag wollen die Neonazi-Partei »Der III. Weg« verbieten lassen. Der Effekt eines solchen Vorhabens dürfte begrenzt sein – sollte es überhaupt gelingen.

Von Johannes Hartl

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Neonazis Der III. Weg Bayern

2018/04 Inland Nürnberger Schülern, die einen Mitschüler vor der Abschiebung schützen wollten, drohen harte Strafen

Strafen für zivilen Ungehorsam

Im Mai 2017 löste die Polizei an einer Nürnberger Berufsschule Proteste gegen die Abschiebung eines Schülers mit Gewalt auf. Mittlerweile läuft die Strafverfolgung der Protestierenden auf Hochtouren.

Von Johannes Hartl

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Asylpolitik Antirassismus Nürnberg

2018/03 Antifa Die »Soldiers of Odin« sind eine Rassistengruppe, die auf Wikingerpolizei macht

Möchtegernwikinger auf Streife

Unter dem Namen »Soldiers of Odin« tritt eine rassistische Gruppe in Bayern als Bürgerwehr auf. Für ihre Aktivitäten interessieren sich mittlerweile auch die Behörden.

Von Johannes Hartl

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Bayern Rechtsextremismus

2017/47 Inland Bayerische Polizisten können künftig Demonstranten mit Elektroschockern traktieren

Bayerische Schocktherapie

Die Nutzung von Tasern ist bislang überwiegend den Spezialeinheiten der Polizei vorbehalten. In Bayern soll sie ab 2018 auf weitere Einheiten ausgedehnt werden – zunächst testweise.

Von Johannes Hartl

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2017/39 Antifa Pegida München kooperiert mit militanten Neonazis

Mit Paulchen bei Pegida

Pegida München kooperiert mit militanten Neonazis und bietet verurteilten Rechtsterroristen ein Podium. Die Organisation soll zudem einen bewaffneten Arm unterhalten haben, weshalb die Behörden gegen sie ermitteln.

Von Johannes Hartl

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2017/18 Inland Die CSU geriert sich erneut als Law-and-order-Partei

Fußfessel für den Wahlkampf

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann will mit neuen Gesetzen sogenannten Gefährdern den Kampf ansagen. Doch das Vorhaben der Staatsregierung ist umstritten, selbst Polizisten sind skeptisch.

Von Johannes Hartl

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CSU

2017/05 Inland Ein Skandal in Regensburg zeigt: Auch die SPD kann Korruption

Die Amigos der SPD

Regensburgs Oberbürgermeister sitzt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in Untersuchungshaft. Er soll Spendengelder erhalten und im Gegenzug Baufirmen unrechtmäßig bevorzugt haben.

Von Johannes Hartl

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Regensburg SPD

2016/28 Inland Einer Flüchtlingsunterkunft in Bayern wird vorgeworfen, kinderrechtliche Standards zu missachten

Kinderrechte nur für Deutsche

Minderjährige Bewohner einer Bamberger Unterkunft für Flüchtlinge aus den Balkan-Staaten werden einer aktuellen Studie zufolge in puncto Bildung, Gesundheitsversorgung und Privatsphäre nicht gemäß der UN-Kinderrechtskonvention behandelt. Das bayerische Sozialministerium weist die Kritik zurück.

Von Johannes Hartl

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