Die neue »Sammlungsbewegung« von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ist kein Gegenentwurf zu AfD und Pegida, sondern deren Ausweitung in linke Milieus.
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Die Chancen des linken Kandidaten Andrés Manuel López Obrador bei den Präsidentschaftswahlen in Mexiko stehen gut. Doch in seinem Wahlbündnis findet sich eine evangelikale rechte Partei, sein politisches Programm ist verwaschen.
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In den internationalen Medien wird die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) häufig als »linkspopulistisch«, manchmal sogar als »linksradikal« bezeichnet. Der Journalist Giuliano Santoro, der bereits zwei Bücher über die Partei geschrieben hat, erklärt im Gespräch, warum nichts an ihr links ist. Bereits vor fünf Jahren sprach er mit der »Jungle World« über den Erfolg des M5S. Diese Woche spricht er darüber, was von der neuen Regierungskoalition zu erwarten ist.
Interview
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Ali Ertan Toprak ist Vorsitzender der Kurdischen Gemeinde Deutschlands (KGD), Dachverband deutsch-kurdischer Vereine, und Mitglied der CDU. Im Interview verurteilt er die »Gefälligkeitspolitik« der deutschen Regierung gegenüber der Türkei, denn sie habe auch innenpolitische Konsequenzen für Deutschland.
Interview
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Nach dem Vorschlag von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine für eine linke Volkspartei gilt für Linke mehr denn je: Es bleibt kompliziert.
Kommentar
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Vergangene Woche demonstrierten Mitglieder der Linkspartei gegen andere Mitglieder der Linkspartei. Anlass war eine geplante Preisverleihung an Ken Jebsen.
Raucherecke
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Marina Reichenbach zog im September 2016 für die Linkspartei in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln ein. Mitte November trat sie aus der Partei »Die Linke« aus. Mehrere Dinge hatten sie dort gestört: die Flüchtlingspolitik, Querfrontbestrebungen im Bezirksverband und der Umgang mit dem politischen Islam. Ihr Mandat behält Reichenbach und arbeitet in der SPD weiter.
Interview
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Auf der Suche nach einer stabilen Regierungsmehrheit nehmen die einstmals großen Parteien Union und SPD sogar ihre eigene finale Destabilisierung in Kauf – zur Freude von AfD und FDP.
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