Eine neue »Friedenspartei« will sowohl auf kommunaler Ebene als auch bei den Europawahlen antreten. In ihr versammeln sich prorussische Aktivisten, Rechtsextremisten und ein Islamist.
Die Impfgegnerschaft ist ein gesellschaftsfähiges Ressentiment, weil sie sich nicht nur aus rechten Quellen bedient und es ermöglicht, eine reale Gefahr projektiv durch eine imaginäre zu ersetzen.
Das Protestmilieu, das sich mit Beginn der Covid-19-Pandemie verfestigte, hat wieder Zulauf. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, dass AfD, klassische Nazis, Verschwörungsgläubige, Coronaleugner und Friedensbewegte zusammenarbeiten.
Auch nach fast zwei Jahren hat die Linke noch keinen angemessenen Umgang mit den sogenannten Querdenkern gefunden. Die Bewegung ist nicht im klassischen Sinne rechtsextrem, weshalb es vielen schwerfällt, sie analytisch zu erfassen.
In Österreich wurden seit 2019 über 20 Waffenlager von Neonazis ausgehoben. Die Bedrohung, die von diesen ausgeht, nehmen Behörden und Gerichte oft nicht ernst.
Ein Unternehmerpärchen aus Bayern hat ein »Querdenker«-Institut gegründet. Hier sollen geschäftstüchtige Verschwörungsvermarkter lehren, die auch einem bürgerlichen Publikum vermittelbar sind.
Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
Gewaltiger Frieden
