In Jena zeigte sich kürzlich das ganze Elend der verbliebenen Linken. Die einen wollen die DDR wieder aufleben lassen, andere verwalten als Regierungspartei die traurige Realität, und eine dritte Gruppe muss sich von Konservativen abgrenzen.
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Rechtsextreme, die über Informationen aus hessischen Polizeidatenbanken verfügen, bedrohen immer mehr linke und migrantische Prominente – insbesondere Frauen.
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Henry Block ist stellvertretender Vorsitzender des Berliner Landesverbands des Deutschen Berufsverbands für Soziale Arbeit (DBSH), der im gewerkschaftlichen Dachverband DBB Beamtenbund und Tarifunion organisiert ist. Im April eröffnete der DBSH die Kampagne »Dauerhaft systemrelevant« für bessere Arbeitsbedingungen in der Sozialen Arbeit. Block arbeitet als ambulanter Familienhelfer im Berliner Ortsteil Wedding. Mit der »Jungle World« sprach er über die Ziele der Kampagne und darüber, wie die Covid-19-Pandemie die Soziale Arbeit verändert.
Interview
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Im März gründete sich in Frankfurt am Main die basisdemokratische und trägerübergreifende »Initiative Kritische Schulassistenz« (IKS). Sie kritisiert die ohnehin prekären Arbeitsbedingungen der Schulassistenten, die sich durch die Pandemie weiter verschärft haben. Die Jungle World hat mit Greta Lepthien und Johannes Lütkepohl gesprochen. Beide arbeiten zusammen als Schulassistenten in einer Klasse und haben die IKS mitgegründet.
Small Talk
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Nach der jüngsten Razzia bei einem rechtsextremen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte stellen die Verteidigungsministerin und andere Verantwortliche ihren Tatendrang zur Schau. Sie wollen damit kritischen Fragen aus dem Bundestag zuvorkommen.
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Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung hat am Donnerstag vergangener Woche als erstes Bundesland ein Antidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen.
Seit einem halben Jahr kann die Bundespolizei Betroffene ihrer Maßnahmen danach auch noch zur Kasse bitten. Dabei haben die mit ihren Steuergeldern ohnehin schon dafür bezahlt.
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Matthias Ammer ist Gewerkschaftssekretär der IG Metall Nordhessen. Seit Anfang 2019 können Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie ihre Arbeitszeit für maximal zwei Jahre auf 28 Stunden pro Woche reduzieren. Zuvor waren mehr als 1,5 Millionen Beschäftigte in den Streik getreten. 1995 setzte die IG Metall schrittweise die 35-Stunden-Woche durch.
Interview
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Björn Höcke war mit Vertretern seiner AfD-Gruppierung »Der Flügel« zu Gast in Schnellroda, dem Zentrum der völkischen Propaganda. Höckes publizistischer Pate Götz Kubitschek macht sich Sorgen, weil der Verfassungsschutz die Überwachung der AfD verschärfen könnte.
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Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die rechtsextreme »Gruppe S.« wegen Terrorverdachts. Vier Männer stuft sie als Mitglieder der Terrorzelle ein, acht als Unterstützer – darunter einen Polizisten.
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