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2022/10 Small Talk Small Talk mit Peter von Auer über den Grundrechtsschutz in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete

»Strahlkraft für andere Bundesländer«

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat Ende Februar entschieden, dass die Unverletzlichkeit der Wohnung auch in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete gilt. Nach den bis Ende des vergangenen Jahres bestehenden einheitlich ausgestalteten Hausordnungen des Bundeslands kann der Sicherheitsdienst täglich Zimmer kontrollieren – auch nachts. Besuche sind weitgehend verboten, ebenso die politische Betätigung auf dem Gelände. Haushaltsgegenstände wie Schraubenzieher oder Haarschneider dürfen nicht in die Unterkunft gebracht, Zimmertüren nicht abgeschlossen werden. Die »Jungle World« sprach mit Peter von Auer, dem rechtspolitischen Referenten der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl, über das Urteil.
2022/10 Homestory Homestory

Homestory #10

Nachdem die Suchaktionen des US-Militärs im Irak nicht die Massenvernichtungswaffen zutage gebracht hatten, wegen derer offiziell der Einmarsch erfolgt war, soll Wladimir Putin trocken kommentiert

2022/09 Small Talk Small Talk mit Nikolai Prodöhl über den Ausschluss von Behindertenwerkstätten vom Mindestlohn

»Manchmal würde ich gern schwänzen«

Zum 1. Oktober soll der Mindestlohn hierzulande auf zwölf Euro pro Stunde steigen. Allerdings bleiben die Werkstätten für Menschen mit Behinderung wohl wieder außen vor. Die dort Beschäftigten verdienen nicht mehr als ein Taschengeld, sind dafür aber sozial sehr gut abgesichert. Die »Jungle World« sprach darüber mit Nikolai Prodöhl, der als Gärtner in einem Betrieb der Elbe-Werkstätten in Hamburg arbeitet und zusammen mit Ing Han auf dem Hamburger Radiosender Tide die Sendung »Wohnen und Arbeiten« über die ­Erfahrungen von Menschen mit Handicap moderiert.
Mehmet Yıldız
2022/09 Mehmet Yıldız ist aus der Bürgerschaftsfraktion der Linkspartei in Hamburg ausgetreten

Der Antiimperialist

»Ein Großteil der Fraktion« sei »zu einem Teil der herrschenden Klasse geworden«.