Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sein Programm veröffentlicht. Auf gerade mal vier Seiten beweist es, dass die neue Partei inhaltlich nichts zu bieten hat.
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Die Linkspartei und die abtrünnige Sahra Wagenknecht haben gemeinsam zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen, die sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und Israels Militärschläge im Gaza-Streifen richtet. Friedenspolitik gegen die Ukraine und Israel scheint weiterhin ein gemeinsamer Nenner der nun getrennten Lager zu sein.
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Links, rechts, ökologisch – das neu erschienene »Zivilgesellschaftliche Lagebild Antisemitismus« der Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt: Judenhass gibt es in Deutschland in unzähligen Formen und politischen Ausprägungen.
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Sahra Wagenknecht will nicht mehr für die Linkspartei kandidieren. Schon seit Jahren bereitet sie eine Abspaltung vor, die sich auf unzufriedene Wähler der Linkspartei, der AfD und aus dem »Querdenken«-Milieu stützen könnte.
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Sahra Wagenknechts »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin war ein mäßiger Erfolg. Es kamen knapp 15.000 Menschen, darunter einige Rechtsextreme und viele »Querdenker«. Wagenknecht strebt jedoch kein offenes Bündnis mit Rechtsextremen an, sondern will eine eigene deutschnationale Friedensbewegung aufbauen.
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Der von Sahra Wagenknecht initiierte »Aufstand für Frieden« am Samstag in Berlin wird wohl eine Querfront-Veranstaltung. Teile der sogenannten Friedensbewegung heißen Rechtsextreme offen willkommen.
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Das Protestmilieu, das sich mit Beginn der Covid-19-Pandemie verfestigte, hat wieder Zulauf. In Sachsen-Anhalt zeigt sich, dass AfD, klassische Nazis, Verschwörungsgläubige, Coronaleugner und Friedensbewegte zusammenarbeiten.
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»Mir hätte ein Bündnis aus Sahra Wagenknecht, Frauke Petry und Antje Hermenau durchaus gefallen«, sagte der Dresdner Politwissenschaftler Werner Patzelt Mitte September in einem Interview mit der C
Die neue »Sammlungsbewegung« von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ist kein Gegenentwurf zu AfD und Pegida, sondern deren Ausweitung in linke Milieus.
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