In Bremen hat sich zum ersten Mal eine Ortsgruppe von Fridays for Future in einer deutschen Großstadt aufgelöst. Die Ortsgruppe hatte zuvor den antizionistischen Kurs des internationalen Dachverbands unterstützt.
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Links, rechts, ökologisch – das neu erschienene »Zivilgesellschaftliche Lagebild Antisemitismus« der Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt: Judenhass gibt es in Deutschland in unzähligen Formen und politischen Ausprägungen.
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Die im vergangenen Jahr prognostizierte Radikalisierung der Klimaschutzbewegung ist vorerst ausgeblieben. Während die derzeit medial erfolgreichste Gruppe, »Aufstand der letzten Generation«, Gewalt ablehnt, können Gruppen wie Ende Gelände und Fridays for Future nur wenig politische Durchschlagskraft entwickeln. Auch die Gruppe Extinction Rebellion praktiziert zivilen Ungehorsam.
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Das 2019 beschlossene Klimaschutzgesetz schützt die Rechte kommender Generationen nicht ausreichend – dies hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Für die Überarbeitung gibt es nun ambitionierte Pläne.
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Marxistische und ökosozialistische Konzepte gegen die drohende Klimakatastrophe spielten in Deutschland lange kaum eine Rolle. Das beginnt sich zu ändern.
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