Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat sein Programm veröffentlicht. Auf gerade mal vier Seiten beweist es, dass die neue Partei inhaltlich nichts zu bieten hat.
Vom 22. September bis zum 1. Oktober fand im Tokioter linksalternativen Szeneviertel Kōenji die dritte Ausgabe des asienweiten Festivals »No Limit« statt. Die Mischung aus Hedonismus und linksautonomer Politik war zwar ein kräftiges Lebenszeichen antiautoritärer Gruppen Ostasiens, offenbarte jedoch auch fundamentale politische Widersprüche, die vor allem die japanische Linke seit Jahrzehnten plagen.
Friedrich Merz hat in einem Interview zunächst Zustimmung zur Zusammenarbeit der CDU und der AfD auf kommunaler Ebene signalisiert. Die Aufregung war groß, dann machte er einen Rückzieher – dabei findet diese Zusammenarbeit schon längst statt.
Im Zuge des angekündigten »heißen Herbsts« versammeln sich derzeit wöchentlich Tausende Menschen vor allem in den östlichen Bundesländern zu Demonstrationen. Dort werden Umsturzphantasien ventiliert, eine Distanzierung von extrem Rechten findet kaum statt.
Die Proteste gegen die staatlichen Coronamaßnahmen reißen nicht ab. In Argumentation und Dynamik ähneln sie einigen vorangegangen Protesten. Auch die scheinbar bunte Mischung der Demonstrierenden kennt man bereits.