Weltweit sind Rechtsextremisten auf dem Vormarsch. Ihre völkische Ideologie wurde maßgeblich in Österreich erdacht: Rassistische Wahnvorstellungen waren bereits vor 20 Jahren Markenkern der FPÖ.
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Die rechtsextreme Burschenschaft Germania könnte bald aufgelöst werden. Die Burschenschaften und die FPÖ sind eng miteinander verwoben und aufeinander angewiesen. Ohne die völkische Basis bliebe von der FPÖ nicht viel übrig.
Kommentar
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Die Israelitische Kultusgemeinde Wien (IKG) wird künftig keine politischen Kontakte zu Vertretern der FPÖ pflegen, auch nicht zu Regierungsmitgliedern. Der Vorstand begründet die Entscheidung unter anderem damit, dass deutschnationale Burschenschafter Vordenker des politischen Antisemitismus gewesen sind. IKG-Präsident Oskar Deutsch im Gespräch über Antisemitismus in Österreichdie Normalisierung der Ressentiments und das Verhältnis der bürgerlichen Parteien zur FPÖ.
Interview
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Während sich in Österreich die Protestbewegung gegen die rechte Regierungskoalition formiert, werfen linke Kritiker den Sozialdemokraten vor, die FPÖ rechts zu überholen. Wie kommt es dazu? Eine verwirrende Geschichte der SPÖ.
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Antisemitismus, Antifeminismus und Homophobie sind im Weltbild der FPÖ untrennbar miteinander verbunden. Propagiert wird der Kampf gegen den »Gender-Wahn« auch von »nationalist girls«.
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Nach über drei Jahren endete der Rechtsstreit zwischen der FPÖ und dem Erfurter Videokollektiv »Filmpiratinnen und Filmpiraten« mit einem Vergleich. Die FPÖ muss dem Thüringer Verein etwa 6 100 Euro überweisen und sich schriftlich verpflichten, dessen Videomaterial künftig nicht mehr zu verwenden. Der Filmpirat Jan Smendek im Gespräch.
Small Talk
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Die neue österreichische Regierungskoalition aus konservativer ÖVP und rechtsextremer FPÖ trifft, anders als diejenige vor 17 Jahren, innenpolitisch und international bislang kaum auf Widerstand.
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Ulrike Lunacek ist Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament. Sie setzt sich unter anderem für Frauenrechte und die Gleichstellung von LGBT ein, ist Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und eine der Vizepräsidentinnen des Europäischen Parlaments.
Interview
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Die FPÖ hat erneut verloren. Das Handelsgericht Wien hatte bereits im Juli 2016 eine Klage der Partei gegen das Erfurter Videokollektiv »Filmpiratinnen und Filmpiraten« wegen falscher Behauptungen abgewiesen. Es hatte festgestellt, dass die FPÖ, wie von den Videofilmern dargelegt, auf ihrem Youtube-Kanal gegen Urheberrecht verstoßen hatte. Der Oberste Gerichtshof in Österreich urteilte im Revisionsverfahren kürzlich ebenso. Die FPÖ hatte 2014 ohne Nachfrage umfangreiches Material des Erfurter Vereins benutzt. Der Filmpirat Jan Smendek hat mit der Jungle World gesprochen.
Small Talk
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