Artikel über FPÖ

Hotspot Small Talk mit dem Erfurter »Filmpiraten« Jan Smendek über eine juristische Niederlage der FPÖ

»Hetze gegen die Antifa«

Nach über drei Jahren endete der Rechtsstreit zwischen der FPÖ und dem Erfurter Videokollektiv ­»Filmpiratinnen und Filmpiraten« mit einem Vergleich. Die FPÖ muss dem Thüringer Verein etwa 6 100 Euro überweisen und sich schriftlich verpflichten, dessen Videomaterial künftig nicht mehr zu verwenden. Der Filmpirat Jan Smendek im Gespräch. Small Talk Von mehr...
FPÖ
Ausland Die neue rechte Regierungskoalition in Österreich erfährt kaum Gegenwehr

Schwarzblau ist die Haselnuss

Die neue österreichische Regierungskoalition aus konservativer ÖVP und rechtsextremer FPÖ trifft, anders als diejenige vor 17 Jahren, innenpolitisch und international bislang kaum auf Widerstand. Von mehr...
Ausland Die österreichische Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ lässt rechte Herzen höher schlagen

Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Notizen aus Neuschwabenland, Teil 23: Die Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ in Österreich lässt die Herzen der Rechten höher schlagen. Von mehr...
M12#42
Ausland In Österreich hat die Linke nach den Wahlen nichts zu sagen, aber viel zu tun

Kein Silberstreif am Horizont

Der Ausgang der Nationalratswahlen in Österreich ist Ausdruck der autoritären Zuspitzung. Die Linke ist völlig marginalisiert. Von mehr...
Lunacek
Interview Ein Gespräch mit Ulrike Lunacek, Europaabgeordnete der österreichischen Grünen, über den Umgang mit Ungarn und die Zukunft der EU

»Die EVP muss Orbáns Partei Fidesz ausschließen«

Ulrike Lunacek ist Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament. Sie setzt sich unter anderem für Frauenrechte und die Gleichstellung von LGBT ein, ist Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und eine der Vizepräsidentinnen des Europäischen Parlaments. Interview Von mehr...
Ausland Small Talk mit mit dem »Filmpiraten« Jan Smendek über die klagewütige FPÖ

»Die Klagewut der FPÖ«

Die FPÖ hat erneut verloren. Das Handelsgericht Wien hatte bereits im Juli 2016 eine Klage der Partei gegen das Erfurter Videokollektiv »Filmpiratinnen und Filmpiraten« wegen falscher Behauptungen abgewiesen. Es hatte festgestellt, dass die FPÖ, wie von den Videofilmern dargelegt, auf ihrem Youtube-Kanal gegen Urheberrecht verstoßen hatte. Der Oberste Gerichtshof in Österreich urteilte im Revisionsverfahren kürzlich ebenso. Die FPÖ hatte 2014 ohne Nachfrage umfangreiches Material des Erfurter Vereins benutzt. Der Filmpirat Jan Smendek hat mit der Jungle World gesprochen. Small Talk Von mehr...