Die deutsche säkulare Islam-Politik wird als erfolgreiche Alternative zum dogmatischen französischen Laizismus angepriesen. Die Integration der Muslime erfolge hier über die Religion, während Frankreich die Religionsausübung behindere, heißt es gelegentlich. Doch diese Auffassung erweist sich als reaktionäre deutsche Ideologie.
Essay
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Die Impfgegnerschaft ist ein gesellschaftsfähiges Ressentiment, weil sie sich nicht nur aus rechten Quellen bedient und es ermöglicht, eine reale Gefahr projektiv durch eine imaginäre zu ersetzen.
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Fremdenhass und identitärer Wahn greifen in Europa um sich, die EU steht unter Beschuss wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Auch immer mehr Linke predigen die Rückkehr zu Volk und Nation.
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In den internationalen Medien wird die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) häufig als »linkspopulistisch«, manchmal sogar als »linksradikal« bezeichnet. Der Journalist Giuliano Santoro, der bereits zwei Bücher über die Partei geschrieben hat, erklärt im Gespräch, warum nichts an ihr links ist. Bereits vor fünf Jahren sprach er mit der »Jungle World« über den Erfolg des M5S. Diese Woche spricht er darüber, was von der neuen Regierungskoalition zu erwarten ist.
Interview
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Die kleine Kommunistische Partei der italienischen Schweiz hat sich als Bündnispartner die tranationalistische türkische Vatan Partisi auserkoren und betreibt auch sonst eine krude antiimperialistische Querfrontpolitik.
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Die europäischen Linken pflegen eine Hassliebe zu Europa. Wer die EU als »neoliberales Projekt« ablehnt, bezieht sich wie die Rechtspopulisten auf das »Volk«. Linke, die Europa »retten« wollen, sind eine Verwaltungsinstanz des Kapitalismus.
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