In Zeitz sollte der 1. Mai mit einer gemeinsamen Veranstaltung ehemaliger AfD- und Linkspartei-Politiker begangen werden. Die Linken kniffen, die Querfront blieb aus. Am Ende gab es wenig mehr als einen hupenden Autokorso.
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Der bekannteste Protagonist der extrem rechten Identitären Bewegung, Martin Sellner, ist derzeit in aller Munde. Er kassiert ein Einreiseverbot nach dem anderen. Von der Debatte über seine Person profitiert aber vor allem er selbst.
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Bei den Anti-AfD-Protesten begegnen einem sehr unscharfe Begriffe von »rechts«. Das führt mitunter dazu, dass man an der Seite anderer Unsympathen demonstriert.
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Die Linkspartei und die abtrünnige Sahra Wagenknecht haben gemeinsam zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen, die sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und Israels Militärschläge im Gaza-Streifen richtet. Friedenspolitik gegen die Ukraine und Israel scheint weiterhin ein gemeinsamer Nenner der nun getrennten Lager zu sein.
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Eine neue »Friedenspartei« will sowohl auf kommunaler Ebene als auch bei den Europawahlen antreten. In ihr versammeln sich prorussische Aktivisten, Rechtsextremisten und ein Islamist.
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Die Jungle World sprach mit der Politikerin über einen möglichen Austritt Sahra Wagenknechts, den Ukraine-Krieg und die Außenpolitik der Ampelkoalition
Interview
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Critical Whiteness fordert weiße Personen dazu auf, selbstkritisch über die Vorteile nachzudenken, die mit ihrer Hautfarbe verbunden sind. Sie bietet eine Anleitung zu einer notwendigen Reflexion über eigene Privilegien, aber keine schlüssige Gesellschaftstheorie: Die Frage danach, was wahr und falsch ist, geht darin in einem Effekt ungleicher Verteilung von Macht auf, die sich vor allem nach dem jeweiligen Sprechort bemisst. Eine theoretische Einordnung des Ansatzes für die Rassismuskritik in Deutschland und seiner Grenzen. (1)
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Der Wagenknecht-Flügel der Linkspartei fordert nicht nur ein Ende der Sanktionen gegen Russland, sondern sogar die Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2. In der sich verschärfenden sozialen Lage werden die klassischen Ressentiments bedient.
Kommentar
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Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
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Mit der These, die Neugestaltung der Altstadt von Frankfurt am Main gehe auf die Initiative eines Rechtsextremen zurück, löste der Architekturtheoretiker Stephan Trüby 2018 eine Debatte über Ideologie in der Architektur aus. Jetzt ist sein Buch »Rechte Räume« erschienen, das die Rekonstruktionsarchitektur als Medium völkischer Politik deutet.
Interview
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