Die linke Solidarität mit der bolivarischen Bewegung in Venezuela ist hierzulande unkritisch und staatsfixiert. Die Soldaritätsbewegung mit Lateinamerika war schon mal progressiver.
Bei der Linkspartei ist jetzt Zweckoptimismus angesagt. Doch viele altbekannte Konflikte werden mit der Abspaltung der Wagenknecht-Gruppe nicht einfach verschwinden.
Wie weiter nach der Spaltung der Linkspartei? Während einige von der Rückkehr zur Ostpartei träumen, sehen manche Mitglieder linksalternativer und linksradikaler Bewegungen jetzt ihre Chance, in der Partei eine politische Heimat zu finden.
Mit dem Parteiaustritt Sahra Wagenknechts und neun ihrer Getreuen dürfte die Linkspartei im Bundestag bald den Fraktionsstatus verlieren. Damit würde sie Rechte einbüßen, aber auch neue Möglichkeiten gewinnen. Eine Kolumne über den Politikzirkus.
Bei der Konferenz der Zeitschrift »Jacobin« am vergangenen Wochenende in Berlin sollte über den Sozialismus gesprochen werden. Es ging dann aber auch viel um die Linkspartei – und natürlich die Ukraine.
Am Samstag demonstrierten in Berlin linke Kleingruppen gemeinsam mit der Linkspartei gegen »Krieg und Aufrüstung« und für ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine.
Der Konflikt innerhalb der Linkspartei um die mögliche Abspaltung des Flügels um Sahra Wagenknecht spitzt sich zu. Der Parteivorstand sieht eine Zukunft ohne Wagenknecht. Ihre Anhänger:innen gehen in die Offensive.
