Eine neue »Friedenspartei« will sowohl auf kommunaler Ebene als auch bei den Europawahlen antreten. In ihr versammeln sich prorussische Aktivisten, Rechtsextremisten und ein Islamist.
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Die Impfgegnerschaft ist ein gesellschaftsfähiges Ressentiment, weil sie sich nicht nur aus rechten Quellen bedient und es ermöglicht, eine reale Gefahr projektiv durch eine imaginäre zu ersetzen.
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Am Montag ist es der Linkspartei in Leipzig gelungen, linke Gruppen über Parteigrenzen hinweg für ihre groß angekündigte Protestkundgebung gegen die Preissteigerungen zu gewinnen. Die »Freien Sachsen« scheiterten vorerst mit ihren Querfront-Bestrebungen.
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Auch nach fast zwei Jahren hat die Linke noch keinen angemessenen Umgang mit den sogenannten Querdenkern gefunden. Die Bewegung ist nicht im klassischen Sinne rechtsextrem, weshalb es vielen schwerfällt, sie analytisch zu erfassen.
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Ein Unternehmerpärchen aus Bayern hat ein »Querdenker«-Institut gegründet. Hier sollen geschäftstüchtige Verschwörungsvermarkter lehren, die auch einem bürgerlichen Publikum vermittelbar sind.
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Sie ist der Partei gewordene Herrenwitz, dessen billige Pointe jeder kennt, und dennoch wird man sie einfach nicht los. Mit schalen Späßen und der Reproduktion sexistischer und rassistischer Stereotype nervt »Die Partei« ihrem Ende entgegen.
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Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
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