Beim Freiburger Radio Dreyeckland gab es eine Razzia. Wegen eines Berichts und eines darin enthaltenen Links wirft die Staatsanwaltschaft dem Sender vor, die verbotene Vereinigung Linksunten Indymedia unterstützt zu haben. Schon deren Verbot im Jahr 2017 war juristisch fragwürdig, diese Razzia ist es erst recht.
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Am 18. Januar geriet eine 23jährige beim Anstehen in einem Schnellrestaurant in der Wrangelstraße in Berlin-Kreuzberg gegen 11.15 Uhr mit einem unbekannten Mann in Streit.
In Hessen setzt die Polizei bei ihrer Ermittlungsarbeit die Datenanalysesoftware Palantir Gotham ein, in Hamburg sind die formalen Voraussetzungen dafür geschaffen. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte kritisiert, der Einsatz der Software greife zu weit in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein, und hat deshalb zwei Beschwerden beim Verfassungsgericht eingereicht.
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Am 19. Januar versammelten sich Antifaschisten und Linke in Moskau zum Todestag von Stanislaw Markelow und Anastasia Baburowa, die 2009 von Nazis ermordet wurden. Weil eine Demonstration aufgrund des Krieges verboten war, legten knapp 200 Menschen unter den Blicken der Polizei Blumen nieder.
In ihrem Beitrag für den Sammelband »Rassismus. Von der frühen Bundesrepublik bis zur Gegenwart« erinnert Annette Seidel-Arpacı an die selbstorganisierten Migrantengruppen in Deutschland nach der Wiedervereinigung und an deren Debatten über den Nationalsozialismus. Daran anschließend führt sie aus, was sie unter dem »multidirektionalen Schlussstrich unter die Bekämpfung des Antisemitismus« versteht.
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Mit ihrer diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin wollte sich die Tageszeitung »Junge Welt« für den Frieden einsetzen. Eingeladen hatte sie dazu einen Unterstützer des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine
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Der Bankrott der Kryptobörse FTX zeigt, wie anfällig der weitestgehend unregulierte Handel mit Kryptowährungen für Marktmanipulationen ist, mit denen Milliardengeschäfte gemacht werden können. Den Preis bezahlen Kleinanleger, die gezielt umworben werden, um das Geschäft am Laufen zu halten.
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Derzeit kommen viele Elemente keynesianischer Wirtschaftspolitik zum Einsatz. Dies könnte den Übergang zu einer autoritären staatskapitalistischen Krisenverwaltung anzeigen.
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Der Bildband »Christian Boltanski – Tode zum Lachen« zeigt die clowneske Seite des französischen Konzeptkünstlers, der sich dabei von Karl Valentin inspirieren ließ.
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