Eine neue »Friedenspartei« will sowohl auf kommunaler Ebene als auch bei den Europawahlen antreten. In ihr versammeln sich prorussische Aktivisten, Rechtsextremisten und ein Islamist.
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Die Impfgegnerschaft ist ein gesellschaftsfähiges Ressentiment, weil sie sich nicht nur aus rechten Quellen bedient und es ermöglicht, eine reale Gefahr projektiv durch eine imaginäre zu ersetzen.
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Auch nach fast zwei Jahren hat die Linke noch keinen angemessenen Umgang mit den sogenannten Querdenkern gefunden. Die Bewegung ist nicht im klassischen Sinne rechtsextrem, weshalb es vielen schwerfällt, sie analytisch zu erfassen.
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Ein Unternehmerpärchen aus Bayern hat ein »Querdenker«-Institut gegründet. Hier sollen geschäftstüchtige Verschwörungsvermarkter lehren, die auch einem bürgerlichen Publikum vermittelbar sind.
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Seit kurzem beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz die »Querdenken«-Bewegung, für die es ein eigenes Ressort geschaffen hat. Dessen unscharfe Zuständigkeitsdefinition könnte auch für Linke zum Problem werden.
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Die Proteste gegen die staatlichen Coronamaßnahmen reißen nicht ab. In Argumentation und Dynamik ähneln sie einigen vorangegangen Protesten. Auch die scheinbar bunte Mischung der Demonstrierenden kennt man bereits.
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Fremdenhass und identitärer Wahn greifen in Europa um sich, die EU steht unter Beschuss wie nie zuvor in ihrer Geschichte. Auch immer mehr Linke predigen die Rückkehr zu Volk und Nation.
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