Beiträge zu Sachsen

2023/06 Small Talk Das Bündnis gegen Antisemitismus in Dresden und Ostsachsen über die Einstellung eines Strafverfahrens

»Das war lange eine Art Doktrin der Stadt selbst«

Am 21. März 2022 erstattete das Bündnis gegen Antisemitismus in Dresden und Ostsachsen Anzeige wegen eines Transparents mit der Aufschrift »Ihr nennt es Befreiung. Wir nennen es Massenmord. Bombenholocaust Dresden«. Das Transparent war am 13. Februar beim alljährlichen Aufmarsch von Neonazis anlässlich der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg gezeigt worden. Ende 2022 stellte die Staatsanwaltschaft Dresden die Ermittlungen ein. Die unbekannten Beschuldigten hätten sich mit dem Transparent nicht zu den Verbrechen der Nationalsozialisten an den Juden geäußert, ­somit liege keine Verharmlosung des Mords an den europäischen Juden vor. Am 24. Januar legte das Bündnis Beschwerde bei der ­Generalstaatsanwaltschaft Dresden ein. Die Jungle World sprach mit Tim Hexamer und Kevin Holweg, zwei Vertretern des Bünd­nisses.
2023/03 Inland Die Angst vor Jugendlichen in Kriebethal

Hasskinder

In dem mittelsächsischen Dorf Kriebethal wird gegen die Unterbringung von zwölf minderjährigen Geflüchteten Stimmung gemacht. Die Bürgermeisterin distanziert sich zwar von rechten Protesten, die Ängste der Bürger:innen nimmt sie allerdings »sehr ernst«.
Armin Schuster
2022/20 Inland Der neue sächsische Innenminister Schuster gilt wie sein Vorgänger als rechter Hardliner

Autoritäre Tradition

Nach erneuten Skandalen bei der sächsischen Polizei und dem Vorwurf der Vetternwirtschaft wurde der CDU-Landesinnenminister Roland Wöller entlassen. Sein Nachfolger Armin Schuster gilt ebenfalls als rechter Hardliner.