In Österreich haben ehemalige Mitglieder der Grünen und Impfgegner vor der im Herbst anstehenden Nationalratswahl eine neue Partei gegründet. Die Liste Madeleine Petrovic erinnert an die deutschen Parteien Die Basis und Bündnis Sahra Wagenknecht.
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Die »Cancel Culture« ist zurück. Die Klage, die einst von Rechten ins Feld geführt wurde, ist derzeit bei Teilen der Linken beliebt, die ihr Recht auf Israelkritik bedroht wähnen.
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Die deutsche säkulare Islam-Politik wird als erfolgreiche Alternative zum dogmatischen französischen Laizismus angepriesen. Die Integration der Muslime erfolge hier über die Religion, während Frankreich die Religionsausübung behindere, heißt es gelegentlich. Doch diese Auffassung erweist sich als reaktionäre deutsche Ideologie.
Essay
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Auch nach fast zwei Jahren hat die Linke noch keinen angemessenen Umgang mit den sogenannten Querdenkern gefunden. Die Bewegung ist nicht im klassischen Sinne rechtsextrem, weshalb es vielen schwerfällt, sie analytisch zu erfassen.
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Die Proteste gegen die staatlichen Coronamaßnahmen reißen nicht ab. In Argumentation und Dynamik ähneln sie einigen vorangegangen Protesten. Auch die scheinbar bunte Mischung der Demonstrierenden kennt man bereits.
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Marina Reichenbach zog im September 2016 für die Linkspartei in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln ein. Mitte November trat sie aus der Partei »Die Linke« aus. Mehrere Dinge hatten sie dort gestört: die Flüchtlingspolitik, Querfrontbestrebungen im Bezirksverband und der Umgang mit dem politischen Islam. Ihr Mandat behält Reichenbach und arbeitet in der SPD weiter.
Interview
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