Artikel von Maximilian Pichl

06.07.2017
Inland Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat seinen Abschlussbericht vorgelegt

Aufklärung im Jahr 2134

Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat seinen Abschlussbericht vorgelegt. Mit Kritik an den Behörden spart er nicht. Von einer abgeschlossenen Aufklärung kann jedoch keine Rede sein.

29.06.2017
Inland Mehr Überwachung, weniger Zeugenrechte – der Bundestag höhlt die Grundrechte weiter aus

Dein Freund und Hacker

In der vergangenen Woche hat die Große Koalition eines der schärfsten Überwachungsgesetze seit Jahren beschlossen. Mit einem Trick im Gesetzgebungsverfahren vermied die Bundesregierung Proteste.

21.06.2017
Ausland Ungarn hat ein Gesetz verabschiedet, das die Arbeit kritischer NGOs erschwert

Nach dem Vorbild Putin

Erneut hat das ungarische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das sich gegen gesellschaftliche Institutionen richtet. Die Kritik der EU weist Ministerpräsident Viktor Orbán zurück.

18.05.2017
Thema Die staatliche Aufarbeitung des NSU ist sinnvoll

Archive für Staatskritik

Die staatliche Aufarbeitung der NSU-Mordserie ist unzureichend und fehlerhaft. Dennoch haben der NSU-Prozess und die Untersuchungs­ausschüsse beispiellose Einblicke in die Praktiken des Verfassungs­schutzes und den Strukturen der rechten Szene geliefert.

20.04.2017
Ausland Die ungarische Regierung ist von den heftigen Protesten gegen ihr neues Hochschulgesetz überrascht

Die unerwünschte Universität

Das neue ungarische Hochschulgesetz bedroht die Existenz der Central European University. Die heftigen Proteste gegen das Gesetz sind für die Regierung von Viktor Orbán eine Überraschung.

04.02.2016
Thema Flüchtlingsobergrenzen verstoßen gegen internationales Recht

Grenzen der Freundschaft

Vor zwei Wochen hat Österreich eine Flüchtlingsobergrenze eingeführt. In Deutschland drängen konservative Kräfte auf ein ähnliches Vorgehen. Dass asylrechtliche Obergrenzen gegen internationales Recht verstoßen könnten, interessiert kaum.

07.01.2016
Inland Der NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen

Gemüse im Ausschuss

Im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss sagten fünf Mitarbeiter des Verfassungsschutzes aus. Trotz der Erinnerungslücken kamen neue Details ans Licht.

23.12.2015
Disko »No-Border«, und dann? Eine Bilanz antirassistischer Arbeit der vergangenen zwei Jahrzehnte

More Borders, no nations

Noch im vergangenen Jahr wurde die ­Forderung nach offenen Grenzen an die deutsche und europäische Politik gestellt. Eine kritische Bilanz des No-Border-Antirassismus.

26.11.2015
Thema Europa versagt in der Flüchtlingspolitik

Kleinliche Kleinstaaterei

Wer mit dem Philosophen Jürgen Habermas davon ausging, das 21. Jahrhundert sei das Zeitalter der »postnationalen Konstellation«, reibt sich vermutlich verwundert die Augen ob der Renaissance des Nationalismus. Das Versagen Europas in der Flüchtlingspolitik wird dabei mit einem möglichen Scheitern der europäischen Integration in Verbindung gebracht. Dublin III hat maßgeblich dazu beigetragen.

21.05.2015
dschungel Widerstand ist zwecklos: Die Serie »The Wire» zeichnet ein Bild der Ausweglosigkeit

Wenn der Pessimissmus organisiert würde

Im Zusammenhang mit dem Tod von Freddie Gray und den darauffolgenden Unruhen in Baltimore wird häufig auf
die Fernsehserie »The Wire« verwiesen.

31.07.2014
Inland Ein Platz in Frankfurt wird nach einem Verfolgten des NS-Regimes benannt

Zehn Jahre zu spät

Mit der Umbenennung des Grüneburgplatzes in Norbert-Wollheim-Platz erfährt ein Verfolgter des NS-Regimes an der Goethe-Universität in Frankfurt eine späte Würdigung.