Artikel über Demonstrationsrecht

Polizistinnen und Polizisten am 23. Oktober in Leipzig
Inland In Leipzig wurden linke Demonstrationen verboten

Demonstrationsverbot in Leipzig

Für manche Linke war es nur eine fragwürdige Entscheidung zweier Behörden, für andere schon Anzeichen eines nahenden Faschismus: Das Verbot mehrerer Antifa-Demonstrationen in Leipzig hatte sowohl in den sozialen Medien als auch auf der Straße spürbare Konsequenzen. Von mehr...
Ausland Der Konflikt um das Demons­trationsrecht und die neuen Proteste in Frankreich

Das umstrittene Demonstrationsrecht

Die französische Exekutive will das Versammlungsrecht einschränken. Demonstrationen von Krankenhausbeschäftigten und für die Rechte illegalisierter Einwanderer finden dennoch statt. Von mehr...
Kein Mundschutz, kein Mindestabstand: Die Polizei vernachlässigte bei der Auflösung einer Demonstration der Organisation Seebrücke in Frankfurt am Main den Infektionsschutz
Inland Die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit dienen nur selten dem Infektions­schutz

Die Versammlungs­freiheit krankt

Politische Demonstrationen und Kundgebungen werden zurzeit mit Verweis auf den Infektionsschutz fast ausnahmslos verboten. Oft dienen die behördlichen Maßnahmen jedoch nicht der Eindämmung der Pandemie. Von mehr...