Für manche Linke war es nur eine fragwürdige Entscheidung zweier Behörden, für andere schon Anzeichen eines nahenden Faschismus: Das Verbot mehrerer Antifa-Demonstrationen in Leipzig hatte sowohl in den sozialen Medien als auch auf der Straße spürbare Konsequenzen.
Von
Die französische Exekutive will das Versammlungsrecht einschränken. Demonstrationen von Krankenhausbeschäftigten und für die Rechte illegalisierter Einwanderer finden dennoch statt.
Von
Politische Demonstrationen und Kundgebungen werden zurzeit mit Verweis auf den Infektionsschutz fast ausnahmslos verboten. Oft dienen die behördlichen Maßnahmen jedoch nicht der Eindämmung der Pandemie.
Von