Die beiden israelischen Jugendverbände Hashomer Hatzair und HaNoar HaOved VeHaLomed (Noʼal) wurden vergangene Woche aus dem Dachverband der Internationalen Falken-Bewegung (International Falcon Movement, IFM) ausgeschlossen. Die Falken verstehen sich als sozialistischer Jugendverband. Ehemalige Funktionäre des deutschen Ablegers SJD – Die Falken haben in einer Stellungnahme dagegen protestiert. Die »Jungle World« sprach mit einer von ihnen, Louise Fischer.

Die realsozialistische Wirtschaft ist nicht an Michail Gorbatschows Reformen gescheitert, denn der Planwirtschaft waren von Anfang an ­kapitalistische Zwänge inhärent. Für die Überwindung des Kapitalis­mus braucht es mehr als eine Verstaatlichung der Produktionsmittel.

Kommunismus sei Sowjetmacht plus Elektrifizierung, meinte Lenin. Er kannte eben weder Computer oder Kybernetik noch gar das Internet. Die neuen technischen Möglichkeiten haben die Phantasie von Sozialisten beflügelt, sie sollen insbesondere die Probleme der Planwirtschaft lösen. Doch in der Praxis ist das nicht so einfach, und in der Theorie liegen Utopie und Dystopie oft nah beieinander.

Nur ein »Green New Deal« kann Klimaschutz und Sozialpolitik verbinden, aber auch die Gewerkschaftsmacht stärken und zur Verbreitung sozialistischer Ideen beitragen.

Sozialdemokratische Politik verstrickt sich unter kapitalistischen Bedingungen in Widersprüche. Ein sozialistisches Programm muss diese benennen.