In Zeitz sollte der 1. Mai mit einer gemeinsamen Veranstaltung ehemaliger AfD- und Linkspartei-Politiker begangen werden. Die Linken kniffen, die Querfront blieb aus. Am Ende gab es wenig mehr als einen hupenden Autokorso.
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Der bekannteste Protagonist der extrem rechten Identitären Bewegung, Martin Sellner, ist derzeit in aller Munde. Er kassiert ein Einreiseverbot nach dem anderen. Von der Debatte über seine Person profitiert aber vor allem er selbst.
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Die Linkspartei und die abtrünnige Sahra Wagenknecht haben gemeinsam zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen, die sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und Israels Militärschläge im Gaza-Streifen richtet. Friedenspolitik gegen die Ukraine und Israel scheint weiterhin ein gemeinsamer Nenner der nun getrennten Lager zu sein.
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Eine neue »Friedenspartei« will sowohl auf kommunaler Ebene als auch bei den Europawahlen antreten. In ihr versammeln sich prorussische Aktivisten, Rechtsextremisten und ein Islamist.
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Am Samstag demonstrierten in Berlin linke Kleingruppen gemeinsam mit der Linkspartei gegen »Krieg und Aufrüstung« und für ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine.
Raucherecke
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Die Impfgegnerschaft ist ein gesellschaftsfähiges Ressentiment, weil sie sich nicht nur aus rechten Quellen bedient und es ermöglicht, eine reale Gefahr projektiv durch eine imaginäre zu ersetzen.
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Vor 100 Jahren begaben sich Vertreter:innen der KPD im rechtsextremen Milieu auf Stimmenfang. Damit hatten sie keinen Erfolg, förderten im Krisenjahr 1923 aber die nationalistische und antisemitische Stimmung.
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Links, rechts, ökologisch – das neu erschienene »Zivilgesellschaftliche Lagebild Antisemitismus« der Amadeu-Antonio-Stiftung zeigt: Judenhass gibt es in Deutschland in unzähligen Formen und politischen Ausprägungen.
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Der deutsche Verein Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe beliefert bis heute die russisch besetzten Gebiete in der Ukraine – offenbar auch mit Kriegsgerät. Die Vorsitzende des Vereins, Liane Kilinc, lebt in Russland und arbeitet dort mit Rechtsextremen zusammen.
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