Vor zehn Jahren formierte sich mit den »Montagsmahnwachen für den Frieden« ein obsessives Protestmilieu, das seitdem in verschiedenen Formen immer wieder in Erscheinung tritt. Dass es dabei auch personelle Kontinuitäten gibt, zeigt das Beispiel Leipzig.
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Die AfD wird nicht vom Kreml gesteuert, aber Rechtsextreme wie Björn Höcke identifizieren sich mit dem Diktator, weil sie ihm nacheifern wollen.
Kommentar
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Als vor zehn Jahren die sogenannte Friedensbewegung 2.0 aufkam und eine skurrile Mischung aus Reichsbürgern, Verschwörungsgläubigen, Esoterikern und russlandfreundlichen Globalisierungskritikern vereinte, ahnte kaum jemand, dass daraus eine politisch relevante Kraft entstehen könnte. Im Bündnis Sahra Wagenknecht hat dieses Milieu nun seinen parteipolitischen Ausdruck gefunden.
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Dem AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, wird vorgeworfen, er habe Geld von kremlnahen Politikern erhalten. Kontakte zu diesen pflegte er seit Jahren. Zudem ist einer von Krahs Assistenten wegen des Verdachts der Spionage für China festgenommen worden.
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Während Portugal in seinen Kolonien blutige Kämpfe gegen die nationalistischen Unabhängigkeitsbewegungen führen musste, wusste man in Macau mit dem Machtvakuum, das die Nelkenrevolution hinterließ, zunächst wenig anzufangen. Ab Mitte des 19. Jahrhunderts wollte das chinesische Kaiserreich die portugiesische Herrschaft auf der Halbinsel beenden, die Volksrepublik China schließlich übernahm Macau nur zögerlich.
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In der westdeutschen radikalen Linken entstand nach der Nelkenrevolution im April 1974 eine Solidaritätsbewegung mit dem Aufbruch in Portugal. Der endete im November 1975 abrupt.
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50 Jahre nach der Nelkenrevolution sind die sozialrevolutionären Träume in Portugal schon lange der Ernüchterung über die Integration in die Reihen der bürgerlich-kapitalistischen EU-Länder gewichen. Während die Erinnerung an versäumte Möglichkeiten verblasst, bleiben politische Freiheiten und Frauenrechte wichtige Errungenschaften der portugiesischen Demokratisierung.
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Anlässlich des 50jährigen Jubiläums der portugiesischen Nelkenrevolution sprach die »Jungle World« mit dem im Exil lebenden Charles Reeve darüber, wie die Sieger die Geschichte dieser Revolution umschrieben, und über die Ansätze von Selbstorganisation, die schließlich der Blockkonfrontation im Kalten Krieg zum Opfer fielen.
Interview
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Die »internationale Gemeinschaft« versäumte es 1994 nicht nur, etwas gegen den Völkermord in Ruanda zu unternehmen. Sie versuchte sogar, die einzige Kraft zu bremsen, die gegen die »génocidaires« vorging.
Kommentar
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Noch immer werden in Ruanda 30 Jahre nach dem Genozid Massengräber gefunden. Nach wie vor fahndet die ruandische Staatsanwaltschaft weltweit nach über 1.000 Tätern.
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Die französische Regierung war direkt in den Genozid in Ruanda verstrickt. Das einzugestehen, vermied Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Gedenktag des Völkermords.
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Im Osten der Demokratischen Republik Kongo kämpft die Regierung gegen die von Tutsi geführte Aufstandsarmee M23. Bis heute prägt der Genozid an den Tutsi im benachbarten Ruanda die Politik der Region und lässt viele eine Rückkehr der genozidalen Massengewalt befürchten.
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Kongresse von Linken sind meist recht vorhersehbare Angelegenheiten, bei denen es wenig Neues zu erfahren gibt. Mehr oder weniger heimlich träumen einige der sogenannten Palästina-Aktivisten schon von der großen welthistorischen Abrechnung, die Israel und seine Fürsprecher ereilen werde.
Kommentar
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Beim geplanten »Palästina-Kongress« in Berlin versammelt sich eine israelfeindliche Bewegung, die sich längst gegen die Realität abgeschottet hat. Folglich wähnt sie sich erfolgreich, obwohl sie dem Erreichen ihrer behaupteten Ziele nie ferner war.
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Der »Palästina-Kongress« inszenierte sich zunächst als internationale Großveranstaltung. Über Wochen aber lahmte die Vorbereitung und nun scheint der angekündigte Auftritt des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis das Einzige zu sein, was noch von der hochtrabenden Anfangsidee übrigbleibt.
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