Postkolonialisten werfen Israel derzeit Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Streifen vor. Dabei sind die Postcolonial Studies ansonsten vor allem für ihren kritischen bis ablehnenden Blick auf Menschenrechte und deren Universalitätsanspruch bekannt.
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Kaum ging die israelische Armee nach dem Angriff der Hamas zum Gegenangriff über, wurde der Vorwurf erhoben, Israel verübe einen Genozid. Besonders hervorgetan haben sich dabei UN-Sachverständige für Menschenrechte.
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Der Genozidvorwurf gegen Israel diente schon deutschen Linksradikalen in den Sechzigern zur Schuldabwehr. Dieser Tage geht damit die Annahme einher, Israel führe die Öffentlichkeit hinters Licht, wenn es als militärisches Ziel die Vernichtung der Hamas und die Befreiung der Geiseln benennt.
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Geht man nach den Resolutionen des UN-Menschenrechtsrats, so verübt Israel allein mehr Menschenrechtsverletzungen als der gesamte Rest der Welt. Dieses verzerrte Bild hängt direkt mit der Vermehrung autokratischer Mitgliedstaaten in der Uno seit Ende der sechziger Jahre zusammen.
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Wie weiter nach der Spaltung der Linkspartei? Während einige von der Rückkehr zur Ostpartei träumen, sehen manche Mitglieder linksalternativer und linksradikaler Bewegungen jetzt ihre Chance, in der Partei eine politische Heimat zu finden.
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Auch wenn mit dem Wagenknecht-Lager eine nationalistische Strömung die Linkspartei verlassen hat, schwächt das die israelfeindlichen Positionen in der Partei keineswegs. Das hat unter anderem der Parteitag in Augsburg gezeigt.
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Sahra Wagenknechts neue politische Formation ist noch auf der Suche nach Spenden, einem Namen und Inhalten, die über vage Slogans hinausgehen. Ob der geplante Parteiaufbau gelingen wird, ist fraglich.
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Die Linkspartei und die abtrünnige Sahra Wagenknecht haben gemeinsam zu einer Demonstration in Berlin aufgerufen, die sich unter anderem gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und Israels Militärschläge im Gaza-Streifen richtet. Friedenspolitik gegen die Ukraine und Israel scheint weiterhin ein gemeinsamer Nenner der nun getrennten Lager zu sein.
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Die Brigade Asow ist die vielleicht bekannteste Einheit der ukrainischen Armee. Doch was hat sie noch für Verbindungen zur extremen Rechten und welche Rolle spielt diese in der ukrainischen Gesellschaft? Ein Gespräch mit Michael Colborne über die ukrainischen Rechtsextremisten im Krieg.
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Hunderttausende Tote und Verwundete, Tausende Kriegsgefangene: Die menschlichen Kosten des Krieges sind immens. Russische Gerichte verurteilen zahlreiche Kriegsgefangene zu hohen Gefängnisstrafen, so auch den ukrainischen Menschenrechtler Maksym Butkewytsch.
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Mit einer Kunstaktion protestierte Aleksandra Skotschilenko vor über einem Jahr in Sankt Petersburg gegen die Invasion der Ukraine. Dafür wurde sie jetzt zu sieben Jahren Haft verurteilt.
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Ein ehemaliger Berater des ukrainischen Präsidentenbüros, Oleksij Arestowytsch, fordert Verhandlungen mit Russland und ein Einfrieren des Kriegs. Das entspricht der kriegsmüden Stimmung mancher Ukrainer – realistisch ist es nicht.
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In den vergangenen Wochen häufen sich Berichte über antisemitische Anfeindungen jüdischer Studierender an Berliner Universitäten. Einige Studenten versuchen, sich dagegen zu organisieren.
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Nach dem Angriff der Hamas auf Israel nahmen antisemitische Vorfälle in Frankreich dramatisch zu. An einer Großdemonstration gegen Antisemitismus am Sonntag nahm der Rassemblement national teil, die linke Partei La France insoumise hingegen nicht.
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