In der Hermannstraße 48 in Berlin-Neukölln fürchten Mieter:innen ihre Verdrängung. Derzeit gebe es keine Kommunikation zwischen Mieter:innen und Eigentüm­er:innen, heißt es in einer Pressemitteilung der Haus­be­wohn­er:innen vom Mai. Obwohl die Eigentüm­er:in­nen noch im Herbst Verkaufsbereitschaft für das Haus signalisiert hätten, seien seitdem mehrere Versuche des landeseigenen Wohnungsunternehmens »Stadt und Land«, in Verhandlung zu treten, erfolglos geblieben. Die Mieter:innen rufen nun für den 25. Mai zur Kundgebung auf. Die »Jungle World« sprach mit M. Meier, einer Person, die seit 13 Jahren zur Miete in dem Haus wohnt.

Wer jung ist und mal etwas mit der Antifa zu schaffen hatte, kennt vermutlich »Straßen aus Zucker«. Doch derzeit steckt die linke Jugendzeitschrift finanziell in der Klemme. Die »Jungle World« sprach mit ­Jenny Kiekbusch (Name geändert) von der Redaktion über die Lage der Zeitschrift.

In Wuppertal soll das Autonome Zentrum einem ­Moscheebau der Ditib weichen (Jungle World 10/2023). Dagegen wehren sich die Autonomen mit Protesten und einem Bürgerbegehren. Die Jungle World sprach mit Fuchs aus dem AZ.

Immer wieder wird über »muslimischen«, »arabischen« und »migrantischen« Antisemitismus debattiert. Was diese Begriffe genau bedeuten, ist dabei häufig unklar. Der Mediendienst Integration veröffentlichte vergangene Woche die Broschüre »Antisemitismus unter Menschen mit Migrationshintergrund und Muslim*innen«, in der die wichtigsten Studien zum Thema ausgewertet werden. Die Jungle World sprach mit der verantwort­lichen Autorin, Sina Arnold von der TU Berlin.

Ein Antrag der Linkspartei in der Hamburgischen Bürgerschaft, ­einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss wegen des ­Mordes des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) an Süleyman Taşköprü 2001 einzusetzen, wurde am Donnerstag voriger ­Woche abgelehnt. Einzig die Fraktion der Linkspartei und drei einzelne ­Abgeordnete stimmten dafür. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen sich stattdessen für eine wissenschaftliche ­Auf­arbeitung einsetzen. Die Jungle World sprach darüber mit ­Deniz Çelik, dem Fraktionssprecher für Gesundheit und Innen­politik der Linkspartei und Vizepräsident der Hamburgischen ­Bürgerschaft.

Ende März fiel das Urteil im sogenannten Staatskanzlei-Prozess am Landgericht Erfurt. Dem Gericht zufolge waren alle fünf an dem Überfall beteiligt, der Richter stellte bei den Tätern Lust auf Gewalt fest, ein rechtes Tatmotiv galt jedoch als nicht ausreichend belegt. Die Jungle World sprach mit Franz Zobel von Ezra, der Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Thüringen.

Wer Zeuge von Polizeigewalt oder diskriminierendem Verhalten von Ordnungshüter:innen wird, kann dieses leicht mit dem Smartphone dokumentieren. Videos sind bei Fehlverhalten der Polizei beweiskräftiger als mündliche Aussagen. Welche Bedeutung Bilder und Videos von Polizeigewalt gewinnen können, zeigten nicht zuletzt die Black-Lives-Matter-Proteste nach der Tötung von George Floyd im Mai 2020 in Minneapolis. Nun ruft die Kampagne »Go film the police« in mehreren Sprachen dazu auf, auch in Berlin unangemessenes Polizei­verhalten aufzuzeichnen. Hierzu wurde nun ein Leitfaden veröffentlicht. Die »Jungle World« sprach mit David Kiefer von der Gruppe Wrangelkiez United. Die Gruppe ist Teil der Kampagne.

Dieses Jahr stehen Schöffenwahlen für den Amtszeitraum 2024 bis 2028 an. Als ehrenamtliche Richter:innen haben Schöff:innen einen großen Einfluss auf den Ausgang von Strafprozessen. Rechtsextreme rufen ihre Anhänger:innen dazu auf, sich aufstellen zu lassen. Die Jungle World sprach mit Petra Ott, der stellvertretenden Vorsitzenden des Bundesverbands ehrenamtliche Richterinnen und Richter e. V., über die Versuche rechter Einflussnahme auf Schöffenwahlen.

Das Schwule Museum in Berlin wurde erneut Ziel ­eines Angriffs. Am Morgen des 24. Februar hatten Mitarbeiter aus der Verwaltung sechs Einschusslöcher an der Hausfront festgestellt. Wann genau die Attacke stattgefunden hatte, ist nicht bekannt. Es wurden zwei Fensterscheiben, der Leuchtschriftzug des Museums und ein darunter angebrachtes Kunstwerk beschädigt. Das war nicht der erste Angriff auf das Museum. 2016 wurde das Schwule Museum bereits mit Metallkugeln beschossen und im April 2020 wurden Steine auf die Glasscheiben geworfen. Die Jungle World sprach mit Jan Künemund vom Schwulen Museum über den Angriff.