Andreas Kemper recherchiert seit langem zur AfD, seit 2014 besonders zu »Landolf Ladig«. Dieser Autor veröffentlicht in rechtsextremen Zeitschriften, Kemper stuft ihn als Pseudonym für Björn Höcke ein. Der Verfassungsschutz teilt mittlerweile diese Einschätzung. Mit der »Jungle World« sprach Kemper über den völkischen »Flügel« in der AfD, deren Einfluss in der Partei und den Konflikt der verschiedenen Strömungen.
Interview
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Die AfD sitzt in allen deutschen Landtagen. Die sich daraus ergebenden Möglichkeiten nutzt die Partei für den Kampf um eine neurechte kulturelle Hegemonie.
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Seit Oktober 2017 agiert die AfD im Bundestag als der parlamentarische Arm der Protestbewegungen von rechts. Das Parlament dient dabei als Tribüne eines Kulturkampfs, der sich gegen demokratische Institutionen richtet.
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Die neonazistische Kleinpartei »Der III. Weg« befindet sich im Aufschwung. In Sachsen hat sich die Zahl der Mitglieder innerhalb von zwei Jahren verdoppelt. Der Zusammenschluss, der sich selbst als Kaderpartei des nationalen Lagers versteht, tritt in vielen Regionen immer offensiver auf.
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Noch vor zwei Jahren sorgten die Identitären im Ruhrgebiet für Aufsehen. Heutzutage ist dort von den Möchtegern-Hipstern der extremen Rechten nicht mehr viel zu sehen – das ist auch ein Erfolg der Arbeit antifaschistischer Gruppen.
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Der Verfassungsschutz sieht bei der AfD »erste tatsächliche Anhaltspunkte für eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ausgerichtete Politik«, will sie aber dennoch nicht als »Verdachtsfall« behandeln.
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Der Verfassungsschutz prüft, ob die AfD beobachtet werden soll. Dass dies hilfreich im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist, muss bezweifelt werden.
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Die AfD in Brandenburg wähnt sich nach einer Umfrage obenauf, sie könnte bei der Landtagswahl im September stärkste Partei werden.
Die SPD, die seit 1990 den Ministerpräsidenten stellt, steht unter Schock.
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Die Vorgänger hatten wenig Erfolg. Bernd Luckes »Liberal-Konservative Reformer« sind fast vergessen, auch über »Die blaue Partei« von Frauke Petry spricht kaum noch jemand.
Die AfD macht der Linkspartei in Ostdeutschland Wähler abspenstig. Das stellt »Die Linke« auch in Thüringen vor Probleme, wo im kommenden Jahr eine Landtagswahl ansteht. Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt deshalb auf Heimatgefühle.
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In Magdeburg fand in der vergangenen Woche die Innenministerkonferenz statt. Die teilnehmenden Politiker widmeten sich vorwiegend »Flüchtlings-, Migrations- und Ausländerangelegenheiten«. Mehr als 1 000 Personen demonstrierten gegen die Konferenz.
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Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen will die gesetzliche Rentenversicherung zerschlagen. Der völkische Flügel der Partei vertritt zwar ein anderes Rentenkonzept. Doch die Gemeinsamkeiten sind bedeutender als die Unterschiede.
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