Bei der Landtagswahl in Thüringen am 1. September verlor die Links­partei 17 von 29 Mandaten, vor allem an das Bündnis Sahra Wagen­knecht; die AfD wurde stärkste Partei. Ein Gespräch mit der Land­tags­abgeordneten Katharina König-Preuss (Linkspartei) über die Folgen des Aufstiegs der extremen Rechten und die Zukunft der Linkspartei. 

Am 3. Oktober soll eine große Friedensdemonstration in Berlin stattfinden, mit Prominenz von Linkspartei, BSW und Gewerkschaften. Doch nun gibt es Kritik aus der Friedensbewegung selbst: Der Aufruf verharmlose das Putin-Regime und die Veranstalter grenzten sich nicht von Verschwörungstheorien ab.

Mit dem BSW ist der CDU eine Konkurrenz im konservativen Kulturkampf erwachsen. Die Wagenknecht-Partei könnte nach den Landtagswahlen ein unentbehrlicher Koalitionspartner sein.

Die Erwartung, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht die AfD schwächen könnte, hat sich vor den anstehenden Landtagswahlen in Ost­deutschland bislang nicht erfüllt. Dort drohen vielmehr die größten Wahlerfolge der AfD. Linkspartei und außerparlamentarische Linke stehen dem ratlos gegenüber.

Von Aufbruchstimmung ist in der Linkspartei nur noch bei Neumit­gliedern etwas zu spüren. Über Führung und Kurs der Partei ist eine Debatte entbrannt, an deren Ende die dauerhafte Bedeutungslosigkeit stehen könnte.

In Zeitz sollte der 1. Mai mit einer gemeinsamen Veranstaltung ehemaliger AfD- und Linkspartei-Politiker begangen werden. Die Linken kniffen, die Querfront blieb aus. Am Ende gab es wenig mehr als einen hupenden Autokorso.

Vor zehn Jahren formierte sich mit den »Montagsmahnwachen für den Frieden« ein obsessives Protestmilieu, das seitdem in verschiedenen Formen immer wieder in Erscheinung tritt. Dass es dabei auch personelle Kontinuitäten gibt, zeigt das Beispiel Leipzig.

Die Linkspartei ist weit entfernt von Erfolgen. Klaus Lederer, ehemaliger Berliner Bürgermeister und Kultursenator, schlägt einen Kurs­wechsel vor. Vielleicht aber wäre es einfach Zeit, Lebewohl zu sagen.

Mit »Querdenkern« und Wagenknecht-Anhängern bot der Ostermarsch in Düsseldorf ein Bild des Elends.

Sahra Wagenknechts neue Partei BSW wird der AfD kaum schaden, sondern eher die politischen Gewichte weiter nach rechts verschieben.