Beiträge zu Bundesverfassungsgericht

Martina Renner
2024/35 Small Talk Martina Renner, Linkspartei, im Gespräch über Maja T.s Haftbedingungen in Ungarn

»Es gibt Bettwanzen und Kakerlaken«

Deutsche Behörden lieferten Maja T. Ende Juni nach Budapest aus. Dort wird T. vorgeworfen, an einem Überfall auf Rechtsextreme beteiligt gewesen zu sein. Politiker der Linkspartei haben T. im Gefängnis besucht. Die »Jungle World« hat ­Martina Renner, die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsgruppe der Linkspartei, über ihre Eindrücke befragt.
Ein Justizmitarbeiter in einer Tischlerei der JVA Dresden beim sogenannten Unternehmertreffen am 15. Juni
2023/28 Inland Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Gefangene besser entlohnt werden müssen

Arbeiten hinter Gittern

Für Gefangene gelten nicht dieselben Arbeitsrechte wie für andere Beschäftigte. Zwei Häftlinge haben gegen ihre Arbeitsbedingungen geklagt und nun vom Bundesverfassungsgericht recht bekommen. Die Bundesländer müssen ihre Gesetze zur Arbeit im Gefängnis nun neu regeln.