In Südkorea wurde ein neuer Präsident gewählt. Der liberale Lee Jae-myung verspricht, das Land aus der politischen und wirtschaftlichen Krise zu holen. Allerdings steht er unter Korruptionsverdacht.

Am 1. Juni gewann der rechte Kandidat Karol Nawrocki die Stichwahl zur polnischen Präsidentschaft. Eine wichtige Rolle spielte im Wahlkampf die Entscheidung der neuen deutschen Bundesregierung, Asylsuchende an den Grenzen zurückzuweisen. Die »Jungle World« sprach darüber mit der polnischen Journalistin und Menschenrechtlerin Anna Alboth. Sie hat die Grupa Granica mitgegründet, ein Bündnis von Organisationen, die Flüchtlinge an der polnisch-belarussischen Grenze unterstützen.

Bei der Präsidentschaftswahl in Polen hat sich am Sonntag der PiS-nahe Karol Nawrocki gegen Rafał Trzaskowski, den Kandidaten der Regierungskoalition, durchgesetzt.

Nach einem spektakulären Endspurt im Wahlkampf hat der Liberale Nicușor Dan die rumänische Präsidentschaftswahl deutlich gegen den rechtsextremen George Simion gewonnen. Die Bildung einer halbwegs stabilen Regierung birgt jedoch Probleme.

Der rechtsextreme EU-Kritiker George Simion hat die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl gewonnen und führt in den Prognosen zur Stichwahl.

Am Sonntag (18. Mai) findet in Polen die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Der Kandidat der ehemaligen langjährigen nationalkonservativen Regierungspartei PiS liegt in Umfragen zurück.

Polens Regierung versucht, vor den Präsidentschaftswahlen im Mai sowohl gute Beziehungen zu den USA aufrechtzuerhalten als auch in der EU eine zentrale Rolle zu spielen.

Die annullierte Präsidentschaftswahl in Rumänien sorgt weiter für Unruhe. Nur einen Tag vor einem angesetzten Amtsenthebungs­verfahren ist der amtierende Präsident Klaus Johannis zurückgetreten.

Im vom Militär regierten Niger soll eine Nationalkonferenz über die politische Zukunft des Landes abgehalten werden, im Nachbarstaat Mali will sich Juntachef Assimi Goïta offenbar als Präsidentschafts­kandidat aufstellen lassen.

In Venezuela hat sich Nicolás Maduro als Präsident vereidigen lassen – die Wahlakten, die wahrscheinlich seine Niederlage bezeugt hätten, will er nicht offenlegen. Der Staatsakt war schlecht besucht und schnell vorbei.

Die bevorstehende Präsidentschaftswahl in Belarus ist eine Farce; der gewünschte Wahlausgang wird akribisch vorbereitet. Aus Furcht vor Protesten wie vor vier Jahren geht der Diktator Aleksandr Lukaschenko dennoch präventiv gegen Regierungskritiker vor.

Schon jetzt darf man sich darauf freuen, wenn der alte und neue US-Präsident plötzlich entscheidet, dass die von ihm noch kurz zuvor so hochgelobten Vertrauten nunmehr seine Feinde sind.

Dass eine Präsidentschaftskandidatin wie Kamala Harris in den USA als elitär und realitätsfremd abgelehnt wurde, ist nicht nur das Ergebnis rechtspopulistischer Propaganda. Das Autoritäre an linker Identitätspolitik führt dazu, dass viele Menschen ihre Realität ­aberkannt sehen – ein unterschwelliger Klassenkonflikt.