Ausland

Am Rande einer Autobahn bei Sankt Petersburg wird ein Werbeplakat der Wagner-Söldner entfernt, 24. Juni
Ausland Der Aufstand des »Wagner«-Chefs endet ­offenbar in einem Kompromiss

Prigoschins letztes Gefecht

Der monatelange Machtkampf zwischen den Wagner-Söldnern Jewgenij Prigoschins und der russischen Militärführung ist in eine offene Konfrontation ausgeartet. Nachdem Prigoschin zunächst erfolgreich in Rostow am Don den Aufstand geprobt hatte, blies er seinen Vormarsch auf Moskau überraschend wieder ab. Alle Welt rätselt, was ihn dazu bewogen haben mag und wie es weitergeht. Von mehr...
Protest in der senegalesischen Hauptstadt Dakar, 3. Juni
Ausland Bei Protesten im Senegal wurden mindestens 16 Menschen getötet

Autoritärer Präsident, dubioser Herausforderer

Nach einem Gerichtsurteil gegen den Oppositionspolitiker Ousmane Sonko kam es im Senegal zu Unruhen. Die Proteste richten sich auch gegen die wirtschaftliche Misere und eine dritte Amtszeit des Präsidenten Macky Sall. Von mehr...
Notenbank People’s Bank of China
Ausland Die Brics-Staaten wollen eine ­eigene Währung schaffen

Das Geld der Aufsteiger

Die Gruppe der Brics-Länder will eine eigene Währung schaffen, um die Hegemonie des US-Dollar zu beenden. In dem Staatenbündnis nimmt China eine dominierende Position ein. Von mehr...
Demonstration in Zürich am 14. Juni
Ausland Zehntausende beteiligten sich am feministischen Streik in der Schweiz

Kampf für Gleichstellung

Beim feministischen Streik in der Schweiz gingen am 14. Juni Zehntausende auf die Straße. Der Aktionstag knüpft an die Frauenstreiks von 1991 und 2019 an. Von mehr...
LGBT-Demo in Moskau, Mai 2015
Ausland In Russland sollen »Geschlechtsumwandlungen« für Trans-Personen verboten werden

Normangleichende Operation

In Russland sollen sogenannte Geschlechtsumwandlungen verboten werden. Die Debatte über das Gesetz dient auch dazu, antiwestliche Stimmungen zu schüren. Von mehr...
Pita Limjaroenrat
Ausland Nach dem Wahlsieg der Opposition in Thailand verhindert der armeeloyale Senat die ­Regierungsbildung

Demokratisierung mit Hindernissen

Nach dem Wahlsieg der Opposition in Thailand findet ihr Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Pita Limjaroenrat, bislang keine ausreichende parlamentarische Unterstützung. Gleichzeitig laufen Ermittlungen gegen ihn. Von mehr...
In Tel Aviv demonstrierten am 17. Juni 100.000 Menschen gegen die geplante Justizreform
Ausland Eine Abstimmungsniederlage der israelischen Regierungskoalition heizt den Streit über die Justizreform neu an

Chaos in der Koalition

Eine Abstimmungsniederlage der israelischen Regierung heizt den Konflikt über die umstrittene Justizreform erneut an. Von mehr...
Sultan al-Jaber, Präsident der Klimakonferenz Cop 28, beim World Government Summit in Dubai, 14. Februar
Ausland In der internationalen Klimapolitik droht die Förderung der »Anpassung« die Emissionsreduktion zu verdrängen

»Klimaresilienz« statt Klimaschutz

Mit Sultan al-Jaber ist der oberste Ölmanager einer Golfmonarchie Präsident der Klimakonferenz Cop 28. Die Zahl der Regierungen, die den Klimaschutz bremsen wollen, wächst, obwohl die Folgen der globalen Erwärmung immer stärker spürbar werden. Wie unzulänglich internationale Hilfsmaßnahmen sind, zeigt das Beispiel Somalias. Von mehr...
Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in New Jersey am 13. Juni
Ausland Unter den Bewerbern für die republikanische Präsidentschaftskandidatur liegt Donald Trump noch immer vorn

Mäßigung ist kaum gefragt

Um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner bewerben sich nun auch Konservative, die politisch auf Distanz zu Donald Trump gehen. Doch trotz einer neuen Anklage liegt der ehemalige Präsident in den Umfragen weit vorn. Von mehr...
Präsident Recep Tayyip Erdoğan und die Mitglieder seines neuen Kabinetts besuchen das Atatürk-Mausoleum in Ankara, 6. Juni
Ausland Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat sein neues Regierungspersonal vorgestellt

Kahlschlag im Kabinett

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat nahezu seine gesamte Ministerriege ausgetauscht. Bei der Finanz- und Wirtschaftspolitik deutet sich an, dass nunmehr die Inflation bekämpft werden könnte. Von mehr...
Andreas Babler
Ausland Der neue SPÖ-Vorsitzende Andreas Babler könnte der Partei ein wenig Profil verleihen

Hemdsärmeliger Marxist

Nach einer Panne bei der Stimmenauszählung und der Verkündung eines falschen Wahlsiegers stellte sich heraus, dass der dem linken Flügel der österreichischen Sozialdemokratie zugerechnete Andreas Babler zum Parteivorsitzenden gewählt worden ist. Von mehr...
Yannick Morez (Mitte), der nach einem Brandanschlag von seinem Bürgermeisteramt zurücktrat, und Landwirtschaftsministerin Dominique Faure sprechen in Paris zur Presse, 17. Mai
Ausland Die Mordversuche an Kleinkindern in Annecy werden von der französischen Rechten instrumentalisiert

Politische Instrumentalisierung

Die versuchte Ermordung mehrerer Kleinkinder in Annecy gilt französischen Konservativen und Rechtsextremen als Argument dafür, die Migration noch stärker zu beschränken. Von mehr...
Arbeitsministerin Yolanda Diaz (l.) und die Madrider Podemos-Abgeordnete Carolina Alonso, 15. Mai
Ausland Linke Parteien in Spanien verbünden sich vor der vorgezogenen Parlamentswahl

Summieren gegen rechts

Die spanischen Regional- und Kommunalwahlen im Mai bescherten den regierenden Sozialdemokraten und linken Parteien schwere Verluste, die Konservativen und Rechten hingegen gewannen viele Stimmen. Für die daraufhin vorgezogenen Parlamentswahlen im Juli schließen sich einige linke Parteien dem Projekt Sumar von Arbeitsministerin Yolanda Díaz an. Von mehr...
Recep Tayyip Erdoğan mit seiner Ehefrau Emine bei der Amtseinführung im Präsidentensitz in Ankara, 3. Juni
Ausland Mit Beobachtern der Türkischen Arbeiterpartei in Mersin bei der Stichwahl

Blick zurück im Zorn

Die Türkische Arbeiterpartei hatte bei der Präsidentschaftswahl das Wahlbündnis von Kemal Kılıçdaroğlu unterstützt. Im Süden der Türkei beobachteten einige ihrer Mitglieder am Tag der Stichwahl den Ablauf der Wahlen – und überlegen nun, wohin sie am besten auswandern sollen. Von mehr...
Protestierende schwenken in Warschau die Flaggen Polens und der EU, 4. Juni
Ausland Hunderttausende demonstrieren gegen ein neues Gesetz in Polen, das die Opposition schwächen soll

Massenproteste gegen die Lex Tusk

In Warschau protestierten am Wochenende Hunderttausende gegen die polnische Regierung. Kritiker werfen der Regierung vor, den aus­sichtsreichsten Oppositionskandidaten für die Wahlen im Herbst ausschalten zu wollen. Hintergrund ist die Einrichtung einer Kommission zur Untersuchung der russischen Einflussnahme in Polen. Von mehr...